Darmstadt (ots) –

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Darmstadt prüfte gestern im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Beschäftigungsverhältnisse in der Baubranche. Kontrolliert wurde insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns und der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, der Aufenthaltsstatus bei der Beschäftigung von Ausländern sowie der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen.

Bei der risikoorientierten Schwerpunktprüfung waren 88 Zöllnerinnen und Zöllner der Standorte Darmstadt, Hanau und Wiesbaden im Einsatz.

Insgesamt wurden bei der Schwerpunktaktion 180 Personen von 52 Firmen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und davon 28 Personen noch vor Ort anhand von Geschäftsunterlagen überprüft.

Im Dachdecker-, Elektro- und Gerüstbauerhandwerk gelten branchenspezifische Mindestlöhne. In allen anderen Branchen des Baugewerbes gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Höhe von 12,82 Euro brutto pro Stunde. Hierauf hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch. Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber, die diesen Anspruch unterschreiten, sind unwirksam und werden bei Aufdeckung geahndet.

Bei der Überprüfung durch die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit wurden in acht Fällen Anhaltspunkte für eine Mindestlohnunterschreitung, in 22 Fällen für Beitragsvorenthaltungen und in zwei Fällen für eine unrechtmäßige Beschäftigungen von Ausländern erkannt. Die Ermittlungen hierzu dauern noch an.

Zusatzinformation:

Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen des Arbeitsbereichs Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.

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Rosa Judt
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