Politik

Aufklärungs- und Wirkungsverbund: / Bundeswehr testet erfolgreich Einsatz unbemannter Drohnen-Schwärme

8. Dezember 2025

Bonn (ots) – Die Bundeswehr hat Anfang Dezember im Gefechtsübungszentrum des Heeres auf dem Truppenübungsplatz Altmark bei Hillersleben einen wichtigen Meilenstein für die Gefechtsführung der Zukunft gesetzt: Erstmals wurde ein drohnenbasierter Aufklärungs- und Wirkverbund und dabei sogenannte Loitering Munition live…

Europas Souveränität im Stresstest: Tag zwei des 17. Europäischen Mediengipfels

8. Dezember 2025

Seefeld (ots) – Der zweite Tag des Europäischen Mediengipfels in Seefeld rückte Europas Stellung in einer von Krisen, Umbrüchen und neuen Machtkonstellationen geprägten Welt in den Mittelpunkt. Expert:innen aus Politik, Wirtschaft und Medienwelt diskutierten über die sicherheitspolitischen Risiken globaler Konflikte,…

17. Europäischer Mediengipfel gestartet

5. Dezember 2025

Seefeld (ots) – Seefeld als „Herz und Mittelpunkt der Medien in Europa“ Unter dem Titel „Mehr Freiheit wagen – Europa zwischen Aufbruch und Rückschritt“ ist am 04. Dezember 2025 der 17. Europäische Mediengipfel eröffnet worden. Nach 16 Jahren in Lech…

Stephan Brandner: Verhinderung der Neuauszählung ist demokratiefeindlich

4. Dezember 2025

Berlin (ots) – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl abgelehnt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnet dieses…

Geplante Änderung des Bundesjagdgesetzes: Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fakten statt Populismus

4. Dezember 2025

Berlin / Mainz (ots) – In einer aktuellen Stellungnahme spricht sich Wildtierschutz Deutschland entschieden gegen die Aufnahme des Wolfes als jagdbare Tierart in das Bundesjagdgesetz aus. Der vorliegende Gesetzesentwurf ignoriert wissenschaftliche Fakten, gefährdet den Artenschutz und bietet keine nachhaltigen Lösungen…

Peter Boehringer: SPD führt Klassenkampf gegen Arbeitgeber – Merz lässt es tatenlos zu

4. Dezember 2025

Berlin (ots) – Zur anhaltenden Debatte um die Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Bas (SPD) erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Peter Boehringer: „Mit ihren Aussagen auf dem Arbeitgebertag und dem Juso-Kongress zeigt Arbeitsministerin Bas, wofür die SPD heute steht: Für eine sozialistisch und…

Stephan Brandner: Abmahnung – AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr

3. Dezember 2025

Berlin (ots) – Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein „Remigrationskonzept der AfD“ gebe, das menschenwürdewidrig die „Deportation von Deutschen“ beinhalte. Gegen diese unwahre und rufabträgliche Behauptung richtet sich nun ein anwaltliches Abmahnschreiben, das der…

Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern

3. Dezember 2025

Berlin (ots) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD), hat der neuen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ (GD) absurderweise „Parallelen zu Leitgedanken der Hitlerjugend“ angedichtet. Diese Entgleisung ist weder sachlich begründet noch rechtlich gedeckt und zeigt einmal mehr, wie ein…

DEBRA-Umfrage: Fragwürdige Datenbasis gefährdet Vertrauen in deutsche Gesundheitspolitik / BVTE fordert unabhängige Überprüfung

3. Dezember 2025

Berlin (ots) – Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) fordert im Vorfeld der 23. Deutschen Konferenz für Tabakkontrolle des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) eine unabhängige wissenschaftliche Überprüfung der DEBRA-Umfrage (Deutsche Befragung zum Rauchverhalten), deren Ergebnisse am Donnerstag in Heidelberg…

Meurer zu Eckpunkte-Entwurf: Die Bundesregierung spricht mit den Ländern endlich auch über die Versorgungssicherheit./ bpa-Präsident fordert Konkretisierungen bis zur Vorlage der Bund-Länder-Eckpunkte

2. Dezember 2025

Berlin (ots) – Zum jetzt bekanntgewordenen Entwurf des Bundes zu den bald zur Veröffentlichung anstehenden Eckpunkten der Bund-Länder-AG zur Zukunft der Pflegeversicherung sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: „Die Bundesregierung spricht mit den…

Aktuelle News

POL-DA: Darmstadt: „Fahrraddieben keine Chance geben“ – Fahrradcodieraktion des 1. Polizeireviers

POL-RTK: Drei neue Schutzfrauen vor Ort für den Rheingau-Taunus-Kreis

Mittelhessen: WETTERAUKREIS: Nächster Termin zur Fahrradcodierung bei Friedberger Polizei

POL-KS: Behördenübergreifende Kontrolle des Güterverkehrs an der Autobahn 7 bei Malsfeld: Vier mussten stehenbleiben

POL-WI: 16-Jährige aus Wiesbaden vermisst – Polizei bittet um Hinweise

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