Politik

Tag der Menschenrechte: Immer weniger Versammlungsfreiheit für Christen / Christen weltweit zunehmend in die Illegalität gedrängt

10. Dezember 2024

Kelkheim (ots) – 76 Jahre nach Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte werden viele Menschenrechtsverletzungen kaum noch wahrgenommen. Das gilt in besonderem Maß für das Recht auf Glaubens- und das Recht auf Versammlungsfreiheit. In Afghanistan existiert seit vielen Jahren keine…

Peter Boehringer: Appell an Verfassungsschutz zu professionellem Umgang mit Daten

10. Dezember 2024

Berlin (ots) – Im Laufe des gestrigen Montags sind Vorwürfe gegen den Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes presseöffentlich geworden. Anlass zu einem Appell auch an das Bundesamt für Verfassungsschutz. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, zu den Veröffentlichungen: „Einige Vorwürfe gegen…

16. Europäischer Mediengipfel in Lech am Arlberg: Europa im Fokus globaler Herausforderungen

8. Dezember 2024

Lech am Arlberg (ots) – Der 16. Europäische Mediengipfel brachte hochkarätige Expert:innen, Journalist:innen und Entscheidungsträger:innen zusammen, um die drängendsten geopolitischen, wirtschaftlichen und medialen Themen unserer Zeit zu diskutieren. Über drei Tage hinweg standen Herausforderungen wie der Aufstieg globaler Blöcke, die…

Stephan Brandner: Wort des Jahres „Ampel-Aus“ macht Hoffnung

6. Dezember 2024

Berlin (ots) – Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass das „Ampel-Aus“ ein Segen für Deutschland sei und…

Gute Nachbarn für ein besseres Europa / Politiker und Wirtschaftslenker diskutierten in Noordwijk Weichenstellungen für eine nachhaltige Zukunft in den Niederlanden und NRW

6. Dezember 2024

Essen (ots) – Selbst zwischen guten Nachbarn läuft nicht immer alles bestens: Die Konsultationen auf Regierungsebene zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen wurden zuletzt mehrfach verschoben. Die neue Regierung in Den Haag benötigt offensichtlich angesichts der komplexen Aufgaben noch Zeit für…

Europa zwischen den Blöcken – 16. Europäischer Mediengipfel eröffnet

6. Dezember 2024

Lech am Arlberg (ots) – Themen wie die US-Wahlen, der Nahostkonflikt und die Zukunft des Journalismus stehen im Vordergrund des 16. Europäischen Mediengipfels in Lech am Arlberg. Dazu versammelten sich am Eröffnungstag neben vielen Journalist:innen auch internationale Expert:innen wie der…

Kay Gottschalk: CDU/CSU verweigern den Bürgern Entlastungen

5. Dezember 2024

Berlin (ots) – Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert die Union scharf für die parlamentarische Arbeitsverweigerung und die Missachtung des Souveräns: „Es ist unfassbar, dass die Merz-CDU die parlamentarische Arbeit verweigert, anstatt mit der AfD die dringend benötigten Entlastungen…

Peter Boehringer/Roman Reusch: Schwere Mängel in Stellungnahme von Professoren zu Parteiverbot

5. Dezember 2024

Berlin (ots) – In der vergangenen Woche wurde über eine „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)“ vom 27. November 2024 berichtet. Siebzehn Professoren hatten diese Stellungnahme den Vorsitzenden des Innen- sowie des Rechtsausschusses des Deutschen…

CSU-Fraktion: Gemeinsamer Besuch der Münchner Tafel im Zuge der Sozialkampagne: Bayern – Stark. Sozial. Gerecht.

4. Dezember 2024

München (ots) – Eine Handvoll Hilfe für ein Stück Menschlichkeit – im Rahmen eines Vor-Ort-Besuchs bei der Münchner Tafel hat die CSU-Landtagsfraktion ihre Wertschätzung für die herausragende Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sowie die Notwendigkeit gezielter sozialpolitischer Maßnahmen…

Pressestatement des VDI zur Veröffentlichung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie: Gesundheitsbranche muss berücksichtigt werden

4. Dezember 2024

Berlin (ots) – Heute hat das Bundeskabinett die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) beschlossen. Der VDI begrüßt ausdrücklich die Verabschiedung der NKWS. „Dem heutigen Tag ist ein intensiver Dialogprozess mit der Wirtschaft, den Umweltverbänden und anderen Akteuren vorausgegangen, an dem sich der…

Aktuelle News

POL-KS: Linienbus fährt gegen Mauer: Drei Verletzte nach Unfall in Wolfsangerstraße; Polizei sucht Zeugen

POL-F: 250317 – 0281 Frankfurt – Höchst: Vermisstenfahndung

POL-LDK: + 15-Jährige aus Wetzlar vermisst – Polizei bittet um Mithilfe +

POL-OF: Künstlerisches Gebilde entwendet: Polizei ermittelt und sucht Zeugen; Diebe stiegen in Wohnung ein und klauten Schmuckkassette; Brummi-Anhänger kippt um und verliert Schrott und mehr

HZA-GI: Gießener Zöllner Teil der bundesweiten Mindestlohnprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls – Illegale Beschäftigung aufgedeckt

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Jetzt heißt es Ruhe bewahren! Das sollten Sie bei der Geldanlage beachten

Strom: Höchster Verbrauch in Niedersachsen, niedrigster in Berlin

Neue Studie zu Hochstapler:innen und Schwindler:innen: Jede:r dritte Deutsche schon einmal von privatem Betrug betroffen

Mit batteriebetriebenen Booten von Soel Yachts und Naval DC durchbricht ACCURE die Schwelle von 1.111 Megawattstunden überwachter Batteriesysteme

BPOL-KS: Fäuste fliegen im Kasseler Hauptbahnhof

ÖKOWORLD übernimmt nachweislich gezahlte Strafgebühren für Klimakleber:innen / Klimaprotest wird teuer – Bundesländer lassen Klimaaktivist:innen teilweise selbst für Einsatz bezahlen

POL-F: 230403 – 0392 Frankfurt-Ostend/Fechenheim/ Stadtgebiet Maintal: Erneut Schwerlasttransport unterwegs

POL-KS: Öffentlichkeitsfahndung mit Video von Täter eines bewaffneten Raubüberfalls auf Tankstelle in Kassel: Polizei bittet um Hinweise

POL-GI: Vermisster 86-Jähriger aus Greifenstein-Odersberg

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Christian Haag von der Haag Sondershausen Consulting GmbH: Sein Weg zu finanziellem Wohlstand durch Kryptowährung

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